Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) ohne CE-Kennzeichnung – aktuelle Sonderregelungen nicht auf Verwendung im medizinischen Bereich beschränkt

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Die aktuelle Sondererlaubnis in Deutschland für die Verwendung nicht CE-gekennzeichneter persönlicher Schutzausrüstung (PSA), welche in den USA, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wäre, ist nicht auf deren Verwendung im medizinischen und pflegerischen Bereich beschränkt. Eine entsprechende Mitteilung erhielt der BDI auf Nachfrage durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS).

Hintergrundinfo:
Nach einer Empfehlung des BMAS und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) vom 13. März 2020 aufgrund der Corona-Krise kann PSA (z. B. Schutzmasken), die in den USA, Kanada, Australien oder Japan verkehrsfähig wäre, derzeit auch in Deutschland als verkehrsfähig angesehen werden, auch wenn diese keine CE-Kennzeichnung trägt, ihr kein Konformitätsnachweis oder eine deutsche Betriebsanleitung beiliegt.

Bei der Umsetzung dieser BMAS-Empfehlung mittels Ländererlassen kam es dabei in verschiedenen Bundesländern zu unterschiedlichen Auslegungen. Insbesondere wollten einige Bundesländer die vorübergehend erlaubte Einfuhr von PSA ohne CE-Kennzeichnung rein auf deren Verwendung im medizinischen und pflegerischen Bereich beschränken. Hierzu hat das BMAS auf Nachfrage des BDI klargestellt, dass die Empfehlung der Häuser BMAS/BMG eine solche Beschränkung auf den medizinischen und pflegerischen Bereich ausdrücklich NICHT vorsieht. Vielmehr wurde anerkannt, dass auch bestimmte Industriezweige (z. B. solche, die Produkte für den Gesundheitsbereich
herstellen) mit entsprechender PSA zu versorgen sind.

Für nähere Informationen können Sie sich gerne an Dr. Frank Wohnsland wenden (E-Mail: frank.wohnsland@vdma.org, Tel.: +49 69 6603-1399).

Wir möchten Sie außerdem hinweisen auf die aktuellen Informationen des VDMA zu den neusten Entwicklungen von Relevanz für den Maschinenbau im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Diese erhalten Sie auf der eigens hierfür konzipierten Corona-Seite des VDMA.