42.BImSchV - § 13 am 19. Juli 2018 in Kraft getreten – Portal KaVKA-42BV zur Anzeige nach § 13

Shutterstock

Abweichend vom Inkrafttreten der 42. BImSchV am 19. August 2017 bestimmt § 20 (Inkrafttreten), dass die Anzeigepflicht der Anlagen gegenüber der zuständigen Behörde (§ 13, Anzeigepflichten) erst zwölf Monate nach Verkündung der Verordnung in Kraft tritt. Damit gilt dieser Paragraph der 42. BImSchV ab dem 19. Juli 2018. Mit KaVKA-42BV wurde ein Portal zur Anzeige von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheider nach 42. BImSchV geschaffen.

Anzeigepflicht nach § 13 der 42. BImSchV in Kraft
Am 19. Juli 2017 erfolgte die Veröffentlichung der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider – 42.BImSchV) im Bundesgesetzblatt. Die Verordnung trat am 19. August 2017 in Kraft.

Abweichend davon bestimmt § 20 (Inkrafttreten), dass allein die Anzeigepflicht der Anlagen gegenüber der zuständigen Behörde (§ 13, Anzeigepflichten) zwölf Monate nach Verkündung der Verordnung in Kraft tritt. Damit gilt dieser Paragraph der 42. BImSchV ab dem 19. Juli 2018.

Der § 13 regelt die Anzeigepflichten von Betreibern gegenüber der zuständigen Behörde in Bezug auf Neuanlagen, Bestandsanlagen, Änderungen von Anlagen, Anlagenstillegungen und Betreiberwechseln.

Die 42. BImSchV im Volltext finden Sie u.a. im Bundesgesetzblatt Online des Bundesanzeiger Verlags.

Kataster zur Erfassung von Verdunstungskühlanlagen 42. BImSchV
Zum Zwecke der Anzeigen wurde die Bundesländer das Internetportal KaVKA-42BV (Kataster zur Erfassung von Verdunstungskühlanlagen 42. BImSchV) neu geschaffen. Nach einer Freischaltung für eine Testphase bis zum 18. Juli 2018 soll diese bundeseinheitliche Möglichkeit zur Anzeige gemäß oben genannter Anzeigepflichten nach Aussage des BMUB ab dem 19. Juli 2018 unter dem Link https://kavka.bund.de/ zur Verfügung stehen.

Die Web-Anwendung KaVKA-42.BV dient der Anzeige von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern gemäß § 13 der 42. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Nassabscheider und Kühltürme - 42. BImSchV). Um eine Anlage anzuzeigen, ist zunächst eine Registrierung im System KaVKA-42.BV erforderlich. Nach erfolgreicher Registrierung können die Stammdaten der Arbeitsstätte (des Standorts der Anlage) sowie der Anlage erfasst und die Anzeige an die zuständige Behörde übermittelt werden.

Die Schaffung einer bundeseinheitlichen Möglichkeit, den Anzeigepflichten der 42. BImSchV nachkommen zu können, wurde auch durch den VDMA bei den Kontakten zum BMUB in Sachen 42. BImSchV wiederholt angesprochen, da seit Inkrafttreten der Verordnung Unklarheiten bei Betreibern bzw. Kunden der Hersteller zum Wie?, Wo? und Wem? bezüglich der geforderten Anzeigen zu konstatieren waren. Das Was? wird durch § 13 und Anlage 4 der 42. BImSchV definiert.